Copyright
Einleitung
Die vorliegenden allgemeinen Copyright-Bedingungen (nachfolgend "Bedingungen") regeln das Verhältnis zwischen der Digital-Agentur (nachfolgend "Agentur") und den Nutzern der auf den Unternehmensseiten der Agentur zur Verfügung gestellten Inhalte, einschließlich der Kunden, Partner und Besucher der Website (nachfolgend "Nutzer"). Die Bedingungen sind dazu bestimmt, die Rechte und Pflichten der beteiligten Parteien im Zusammenhang mit dem Urheberrecht und den damit verbundenen Schutzrechten zu klären.
Geltungsbereich
Die Bedingungen gelten für alle auf den Unternehmensseiten der Agentur angebotenen Inhalte, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Audiomaterial, Software, Datenbanken, Designelemente und sonstige urheberrechtlich geschützte Werke (nachfolgend "Inhalte"). Die Nutzer sind verpflichtet, die Bedingungen einzuhalten und sich über deren Inhalt zu informieren.
Urheberrecht
Urheberrechtsschutz
Die Inhalte auf den Unternehmensseiten der Agentur sind durch das geltende Urheberrecht und die einschlägigen internationalen Abkommen geschützt. Die Agentur oder ihre Lizenzgeber besitzen das Urheberrecht und alle damit verbundenen Rechte an den Inhalten, es sei denn, dies ist ausdrücklich anders angegeben. Die Nutzung der Inhalte ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Agentur oder ihrer Lizenzgeber ist untersagt, sofern dies nicht durch diese Bedingungen oder das geltende Recht gestattet ist.
Schutzumfang
Das Urheberrecht schützt die Inhaber der Rechte an den Inhalten vor unbefugter Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlicher Zugänglichmachung, Bearbeitung, Umgestaltung oder sonstiger Verwertung der geschützten Werke. Dies schließt auch den Schutz der Ideen, Konzepte, Designs und sonstigen immateriellen Leistungen ein, die in den Inhalten enthalten sind.
Zulässige Nutzung
Die Nutzer dürfen die Inhalte auf den Unternehmensseiten der Agentur nur für persönliche, nichtkommerzielle Zwecke nutzen, sofern dies nicht ausdrücklich anders gestattet ist. Sie dürfen die Inhalte weder ganz noch teilweise vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich machen, bearbeiten, umgestalten oder sonst verwerten, es sei denn, dies ist durch das geltende Recht oder eine vorherige schriftliche Zustimmung der Agentur oder ihrer Lizenzgeber gestattet.
Lizenzen und Nutzungsrechte
Lizenzerteilung
Die Agentur kann den Nutzern im Rahmen dieser Bedingungen oder durch gesonderte Vereinbarungen eingeschränkte, widerrufliche, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenzen zur Nutzung der Inhalte gewähren. Die Umfang und die Bedingungen der Lizenz sind im Einzelfall zu bestimmen und können von der Agentur nach eigenem Ermessen festgelegt werden. Die Nutzer sind verpflichtet, die Lizenzen und Nutzungsrechte gemäß den jeweiligen Bedingungen einzuhalten.
Nutzungsrechte für Kunden
Im Rahmen der vertraglichen Leistungen der Agentur für ihre Kunden kann die Agentur den Kunden Nutzungsrechte an den erstellten Inhalten einräumen. Solche Nutzungsrechte können einfache oder ausschließliche Rechte sein und sich auf bestimmte Nutzungshandlungen, Verwertungsarten oder Gebiete beziehen. Die genauen Bedingungen der Nutzungsrechte sind im jeweiligen Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Agentur festgelegt.
Nutzungsrechte für Partner
Die Agentur kann im Rahmen von Partnerschaften oder Kooperationen Nutzungsrechte an den Inhalten für ihre Partner einräumen. Die Bedingungen der Nutzungsrechte sind in den jeweiligen Vereinbarungen oder Verträgen festzulegen und können von der Agentur nach eigenem Ermessen bestimmt werden.
Verantwortlichkeit der Nutzer
Rechtskonforme Nutzung
Die Nutzer sind verantwortlich für die rechtmäßige Nutzung der Inhalte auf den Unternehmensseiten der Agentur und die Einhaltung dieser Bedingungen sowie aller geltenden Gesetze und Vorschriften. Sie verpflichten sich, die Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte der Agentur und ihrer Lizenzgeber zu respektieren und keine Handlungen vorzunehmen, die zu Verletzungen dieser Rechte führen können.
Haftung für Rechtsverletzungen
Die Nutzer haften für alle Schäden, die der Agentur oder ihren Lizenzgebern durch die Verletzung der in diesen Bedingungen festgelegten Pflichten oder durch die unbefugte Nutzung der Inhalte entstehen. Sie sind verpflichtet, die Agentur und ihre Lizenzgeber von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund von Rechtsverletzungen der Nutzer entstehen.
Schutz von geistigem Eigentum
Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
Die auf den Unternehmensseiten der Agentur verwendeten Marken, Logos, Firmennamen und sonstigen Kennzeichen sind durch das Markenrecht, das Firmenrecht und andere Schutzrechte geschützt. Die Nutzer sind verpflichtet, diese Rechte zu respektieren und keine Handlungen vorzunehmen, die zu Verletzungen dieser Rechte führen können.
Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
Die Agentur und ihre Lizenzgeber besitzen Geschäftsgeheimnisse und Know-how in Bezug auf die Inhalte, die Methoden und Technologien, die bei der Erstellung der Inhalte verwendet werden, und die Geschäftsstrategien der Agentur. Die Nutzer sind verpflichtet, diese Geschäftsgeheimnisse und das Know-how zu schützen und keine Handlungen vorzunehmen, die zu deren Offenlegung oder unbefugter Nutzung führen können.
Änderungen der Bedingungen
Die Agentur behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Die Nutzer sind verpflichtet, sich regelmäßig über die aktuellen Bedingungen zu informieren und ihre Nutzung der Inhalte entsprechend anzupassen. Die fortgesetzte Nutzung der Inhalte nach Inkrafttreten der geänderten Bedingungen gilt als Zustimmung zu den Änderungen.
Rechtsbehelfe und Sanktionen
Unterlassungsanspruch
Die Agentur oder ihre Lizenzgeber können von den Nutzern, die gegen diese Bedingungen verstoßen oder die Inhalte unbefugt nutzen, die Unterlassung der verletzenden Handlungen verlangen. Dieser Anspruch besteht unabhängig von weiteren Schadensersatzansprüchen oder sonstigen Rechtsbehelfen.
Schadensersatzansprüche
Die Nutzer haften für alle Schäden, die der Agentur oder ihren Lizenzgebern durch die Verletzung der in diesen Bedingungen festgelegten Pflichten oder durch die unbefugte Nutzung der Inhalte entstehen. Die Agentur oder ihre Lizenzgeber können von den Nutzern Schadensersatz verlangen, der den tatsächlich entstandenen Schaden oder den entgangenen Gewinn abdeckt.
Vertragsstrafen
Die Agentur kann im Rahmen von Verträgen oder Vereinbarungen mit den Nutzern Vertragsstrafen für die Verletzung dieser Bedingungen oder die unbefugte Nutzung der Inhalte vorsehen. Die Höhe der Vertragsstrafe ist im Einzelfall zu bestimmen und kann vom Grad der Verletzung und dem entstandenen Schaden abhängen.
Schlussbestimmungen
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
Anwendbares Recht
Diese Bedingungen unterliegen dem Recht des Landes, in dem die Agentur ihren Sitz hat, unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder der Nutzung der Inhalte ist das Gericht am Sitz der Agentur ausschließlich zuständig, sofern keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen.
Sprache der Bedingungen
Diese Bedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. Im Falle von Übersetzungen in andere Sprachen ist bei Unstimmigkeiten oder Auslegungsfragen die deutsche Fassung maßgeblich.